Roter Faden

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Roter Faden

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  • Informationsblatt der SPD-Elbmarsch

    www.spd-elbmarsch.de

    Anpacken. Besser machen. Zeit fr einen Wechsel in Niedersachsen

    Niedersachsen braucht eine neue Politik

    Der Bevlkerungs- und Strukturwandel wird un-sere Gesellschaft tiefgreifend und umfassend verndern. Diese Vernderung ist ebenso kono-misch wie sozial brisant. Wie bei den meisten anderen politischen Aufgaben gibt die CDU/FDP-Landesregierung auch beim Umgang mit dem demografischen Wandel keine Orientierung und verharrt im politischen Stillstand: ohne Konzept und Gestaltungswillen in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. In der Bildungspolitik mit dem Ballast alter ideologischer Barrieren statt sozialer Gerechtigkeit. Finanzpolitisch verantwortlich fr den grten Schuldenanstieg in der Geschichte des Landes und sozialpolitisch fr soziale Klte. Energiepolitisch ohne wirklichen Willen, ernst zu machen mit Atomausstieg und Energiewende. Eine solche Politik ohne Gestaltungskraft und Perspektive wirkt lhmend.

    Obwohl die drngenden gesellschaftlichen Her-ausforderungen seit Langem bekannt sind, lsst die CDU/FDP-Landesregierung Regionen, Land-kreise, Stdte und Gemeinden allein. Es fehlt der Regierung von Ministerprsident McAllister an einer landespolitischen Zukunftsstrategie.

    Politik mit Zukunft ist notwendig

    Niedersachsen braucht endlich wieder eine Poli-tik mit positiven Perspektiven. Niedersachsen braucht eine neue Politik, die der Gesellschaft und den Menschen wieder Mut und Lust auf Zu-kunft macht. Eine Zukunft, die auf der Grundlage eines gesicherten sozialen Wertesystems Vorsor- ge trifft, gerechte Rahmenbedingungen und Chancengleichheit schafft, alle mitnimmt, keinen ausgrenzt oder gar zurcklsst. Niedersachsen braucht eine kraftvolle Politik, um die wachsen-den Herausforderungen auf beinahe allen gesell-schaftlichen Gestaltungsfeldern zu meistern.

    Niedersachsen braucht die richtige Politik fr den Wechsel:

    In der Bildung und auf dem Arbeitsmarkt muss Chancengleichheit fr alle hergestellt werden.

    Wirtschaft und Wissenschaft brauchen ver-lssliche Rahmenbedingungen fr zukunftsf-hige Innovationen.

    Die Energiewende muss endlich ernsthaft an-gepackt werden und fr die Erneuerbaren Energien gilt es, sozial vertrgliche, stabile Versorgungsstrukturen zu entwickeln.

    Die Umweltpolitik muss im sozialen Gleichge-wicht kologie und konomie ausbalancieren.

    Die Kommunen mssen fr die Aufgaben der ffentlichen Daseinsvorsorge leistungs- und handlungsfhig ausgestattet sein und in fairer Partnerschaft knftige Herausforderungen be-wltigen knnen.

    Der rote Faden Januar 2013

  • Der rote Faden

    2 Die Elbmarsch bewegt uns - wir bewegen die Elbmarsch

    Zeit fr ein neues Kapitel in unserer Lan-despolitik

    Die neue Politik fr Niedersachsen will keine Ver-lierer weder in der Gesellschaft noch in der Fl-che des Landes. Klare Priorittensetzung und durchdachte Hilfestellungen werden als zentrale Aufgabe knftiger Strukturpolitik verhindern, dass ganze Regionen und ihre Bewohner von Entwick-lung und Fortschritt abgehngt werden. Unser Ziel ist es, die ffentliche Prsenz in den Regionen un-seres Landes mit dezentraler Gestaltungs- und Entscheidungsbefugnis zu strken. Damit sollen positive Entwicklungen eingeleitet und eine Dyna-mik des Fortschritts untersttzt werden.

    Klare Signale sind auch angesichts der anhalten-den Finanzkrise gefragt. Wir werden im Bundesrat mit aller Kraft dafr eintreten, dass die Verursacher endlich angemessene Beitrge zur Bewltigung der Krise leisten und die Finanzmrkte reguliert werden.

    Die neue Politik fr Niedersachsen hngt entschei-dend vom finanziellen Gestaltungsspielraum des Landeshaushalts ab. Die Bilanz der schwarz-

    gelben Regierung mit bald 60 Milliarden Euro Schulden sowie die knftige Schuldenbremse las-sen keine weitere Verschlechterung der Einnahme-basis zu. Deshalb schliet die SPD weitere Steuer-senkungen oder gar Steuergeschenke aus.

    Es ist aber auch Zeit fr klare Schwerpunktsetzun-gen und gezielte Investitionen: fr bessere Bildung, also bessere Qualitt in Krippen, Kitas, Schulen und Hochschulen; fr notwendige Infrastrukturpro-jekte wie den Netzausbau zum Energietransport; fr eine flchendeckende Breitband-Versorgung und fr eine moderne Verkehrsinfrastruktur.

    Eine SPD-Landesregierung wird einen neuen An-

    lauf fr einen Zukunftsdialog ber eine nachhaltige Haushaltspolitik unternehmen. Eine Finanzkommis-sion der Regierung, des Landesparlaments und der Kommunen wird den Dialog mit allen gesellschaftli-chen Gruppen fhren ber Spielrume und Mg-lichkeiten fr zuknftige Haushalte.

    Niedersachsen ist ein Land mit groartigen Chan-cen. Zusammen mit Ihnen wollen wir diese Chan-cen besser nutzen. Wir mchten das Land, seine Stdte, Drfer und Regionen fit fr die Zukunft ma-chen.

    Zeit fr eine neue sozialdemokratische Lan-desregierung

    Fr ein starkes und menschliches Niedersachsen stehen wir Sozialdemokraten und dafr setzen wir uns mit unserem Landtagskandidaten Markus Be-ecken, unserem Spitzenkandidaten Stephan Weil ein. Brgernah, pragmatisch und sachorientiert. So arbeite ich seit vielen Jahren und so mchte ich auch als Ministerprsident von Niedersachsen fr eine gute Zukunft unseres Landes sorgen. Mit Herzblut und Tatkraft - gemeinsam mit vielen Men-schen, die Anpacken und Mithelfen so Stephan Weil.

    Dafr stehen auch wir Sozialdemokraten in der Elbmarsch. Eine starke sozialdemokratische Lan-desregierung hilft uns auch in der Elbmarsch. Ins-besondere eine Strkung der Finanzkraft der Kom-munen bauen wir. Es hilft uns zum Beispiel den eingeschlagenen Weg zur flchendeckende Be-treuung unserer Kinder erfolgreich fortzufhren. Deshalb: Ihre Erststimme fr Markus Beecken, SPD-Kandidat im Wahlkreis 50 und Ihre Zweit-stimme fr die SPD.

    Erich Ziegler

    Weitere Informationen: www.spdnds.de

    www.entdecke-niedersachsen.de

    Markus Beecken vor Ort

  • Informationsblatt der SPD-Elbmarsch

    www.spd-elbmarsch.de 3

    Die Elbmarsch-SPD konnte auch in diesem Jahr wieder viele Mitglieder fr ihre langjhrige Treue zur SPD ehren: Insgesamt 18 Jubilare waren ein-geladen.

    Mit Hartmuth Urbanski aus Tespe ragt ein Jubilar mit einer Mitgliedschaft von 50 Jahren aus der Schar der treuen Mitglieder hervor. Eine besonders groe Zahl stellt auch diesmal die Gruppe mit 40 Jahren Mitgliedschaft: Harry Block, Jrgen Grem-mel, Alfred Wenck (alle aus Marschacht), Elke und Klaus-Eckart Finck, Wolfgang Klemenz, Ru-dolf Lantz, Herbert Riemke, Irmtraud Viertel (alle aus Tespe), Lorenz Peters und Heinrich Wohltmann (beide aus Drage). Ein silbernes Jubilum mit 25 Jahren knnen Claus Ecker-mann, Jochen Filbrich, Holger Heims, Claus-Peter Riehl, Eveline Schtzle (alle aus Marschacht) und Thomas Mller (Tespe) feiern.

    Auch diesmal befinden sich unter den Jubilaren zahlreiche erfolgreiche Sozialdemokraten aus der Elbmarsch. Mit Rudolf Lantz befindet sich unser erster Samtgemeindebrgermeister und Ehrenb-germeister in der Reihe der Ehrengste. Auch Klaus-Eckart Finck kann auf ein Brgermeisteramt in der Gemeinde Tespe zurck blicken. Als aktiver Marschachter Brgermeister befindet sich Claus

    Eckermann unter den Jubilaren.

    In der Laudatio erinnerte der OV-Vorsitzende an viele Ereignisse seit Anfang der 70-iger Jahre. Auch kleine lustige Anekdoten aus dem Ortsver-einsleben blieben nicht unerwhnt. Auf die Ent-wicklung der Samtgemeinde Elbmarsch und den aktiven Einfluss der Jubilare in ihrem politischen Schaffen blickte er zurck: Ihr habt viel fr die er-folgreiche Arbeit der SPD-Elbmarsch getan. Seine eigenen Erinnerungen bildeten zahlreiche Anknp-

    fungspunkte, die auch fr Heiterkeit unter den Anwesen-den sorgte.

    Mit der berrei-chung der Ehrenur-kunden, der Ehren-nadeln und einem Buchprsent dank-ten Markus Be-ecken, der SPD- Landtagskandidat, und Erich Ziegler ausdrcklich allen

    Jubilaren fr ihre Treue und fr ihre erfolgreiche und unermdliche Arbeit fr die Elbmarsch-SPD.

    In dem anschlieenden gemtlichen Teil tauschten die Mitglieder viele alte Erinnerungen aus. Hier konnte auch viel erzhlt werden. Der allgemeine Tenor war: eine rundum gelungene Veranstal-tung!

    Erich Ziegler

    Weitere Informationen: www.spd-elbmarsch.de

    Die Jubilare der SPD

    SPD-Elbmarsch ehrt Mitglieder: Insgesamt 640 Jahre Mitgliedschaft!

  • Der rote Faden

    4 Die Elbmarsch bewegt uns - wir bewegen die Elbmarsch

    Markus Beecken: Bei den Menschen angekommen

    Auf der Reise In 80 Tagen durch den Wahlkreis ber 2000

    Haushalte aufgesucht

    Kiek mal in: Markus, am Anfang Deiner Tour

    durch den Wahlkreis hast Du Dir vorgenom-

    men, den Wahlkreis

    intensiv kennen zu ler-

    nen.

    Markus Beecken: Ja.

    Ich habe mir vorge-

    nommen, mglichst

    viele Brgerinnen und

    Brger zu besuchen

    und kennen zu lernen.

    Daher habe ich meine

    Tour In 80 Tagen

    durch den Wahlkreis

    genannt. Bisher habe ich schon rund 2000

    Hausbesuche gemacht von der Elbmarsch bis

    in die Nordheide und ich mache noch weiter.

    Kiek mal in: Was war fr Dich der Anlass, ei-

    nen solchen Weg auf Dich zu nehmen?

    Markus Beecken: Es ist heute viel von Politik-

    verdrossenheit die Rede; ich wollte raus gehen

    zu den Menschen, mich ihnen persnlich vor-

    stellen, damit sie sehen, welches Gesicht sich

    hinter dem Namen verbirgt, ich wollte von

    ihnen hren, was sie bewegt, ich habe zuge-

    hrt und gelernt und bin dabei durch die vielen

    Eindrcke, Meinungen und Erwartungen auch

    persnlich gereift. Das alles wrde ich gerne in

    den Landtag nach Hannover mitnehmen. Ich

    mchte fr die Menschen ein Kmmerer

    sein.

    Kiek mal in: Wie sind Deine Besuche b