#sbsm Buch - Kapitel Fallbeispiele V06 Satz

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  • 8/6/2019 #sbsm Buch - Kapitel Fallbeispiele V06 Satz

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    16INHALT

    1 INHALT 02

    1.1 Vorwort der Herausgeber 03

    2 FALLBEISPIELE 04

    2.1 Annalist 052.2 UG02-Novelle Diskussionsarchiv 06

    2.3 Das Josenische Erlustigungskomitee 07

    2.4 #unibrennt und die Pressearbeit 2.0 08

    2.5 Social Media als Trner - wohin? 09

    2.6 Die Arbeitvnehmer-Blogosphre 10

    2.7 yes WE can! 11

    2.8 Strukturen der Meinungsmache sichtbar machen 12

    2.9 fuegel.tv 132.10 Die Hungerlohnpartei 14

    2.11 Der Interessenskonfikt Arbeitgeber vs. Arbeitnehmer 15

    2.12 Realitycheck r Online Kampagnen und Wahlkmpe 16

    3 MANUALS 17

    3.1 Strukturen und Kanle 18

    3.1.1 Be the social media 19

    3.1.2 Vernetzung, Distribution, Mobilisierung 20

    3.1.3 Aktiv im Netz 21

    3.1.4 Dialog und Austausch - UnKonferenz, Open Space, Wiki 22

    3.2 Prsenz und Aktivitt 23

    3.2.1 Aktionen im entlichen Raum 24

    3.2.2 Be the tv media 25

    3.2.3 Virale Kampagnen 26

    3.2.4 Online Demos 27

    3.3 Orientierung und Souvernitt 28

    3.3.1 Test the social media 293.3.2 Scan the social media 30

    3.3.3 Datensicherheit & -schutz, Verschlsselung, Anonymitt 31

    Inhaltsverzeichnis [Verbergen]

    1 Annalist

    2 Das Josenische Erlustigungskomitee

    3 fuegel.tv4 #unibrennt und die Pressearbeit 2.0

    5 UG02-Novelle Diskussionsarchiv

    6 Der Interessenskonfikt Arbeitgeber_innen vs. Arbeitnehmer_innenim Netz

    7 Die Arbeitnehmer_innen-Blogosphre

    8 Social Media als Trner wohin? Und r wen?

    9 yes WE can!

    10 Strukturen der Meinungsmache sichtbar machen

    11 Die Hungerlohnpartei

    12 Online-Kampagnen im Reality Check

    2. FALLBEISPIELEIn diesem Kapitel fndest du Berichte zivilgesellschatlicher Auseinandersetzungen undpolitischer Arbeit. Die Bandbreite reicht von spontanen, lokalen Initiativen ber Protest-bewegungen bis hin zu etablierten, groen Institutionen au neuen Wegen.

    Die ersten vier Erzhlungen berichten von spontanen Protesten, von der irgendwann dringendwerdenden Notwendigkeit, sich zu wehren und Widerstand zu organisieren. Die nchsten drei

    Beispiele zeugen von der Selbstorganisation von Arbeitnehmer_innen im und via Social Media.Darau olgen Berichte von etablierten Institutionen wie der Kirche, Parteien oder Gewerkscha-ten. Hier geht es um Grassroots-Anstze innerhalb dieser Organisationen und um die Vernetzungder Mitglieder und Aktiven untereinander. Den Abschluss bilden Analysen von Kampagnen, beidenen es darum ging, sich den Dynamiken der Social Media und Sozialer Netzwerke zu nen.

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    4 NOBORDERS 32

    4.1 Indymedia 33

    4.2 Globalisierungskritiker aller Lnder vernetzt euch! 34

    4.3 workers united 354.4 Campaigning against racism in der Festung_Europa 36

    4.5 Netzaktivismus 37

    5 VISIONEN 38

    5.1 Jenseits von Mainstream und Nische 39

    5.2 Netzwerk-Kampagnen Die Krat der Vielen koordinieren lernen! 40

    5.3 Gewerkschat 2.0 41

    5.4 Gegenentlichkeit 2.0 42

    KATEGORIEN

    AUTHENTIZITT AUTONOMIE BRGERRECHTE GEGENFFENTLICHKEIT

    GRASSROOTS KAMPAGNEN MEDIENSYSTEM MOBILISIERUNG PROTEST

    SELBSTORGANISATION TRANSPARENZ VERNETZUNG WATCHBLOG

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    DAS ANNALIST-BLOGInnenansicht einer errorismus-Ermittlung

    WATCHBLOG BERWACHUNG BRGER_INNENRECHTE

    AUFKLRUNG GEGENFFENTLICHKEIT TERRORISMUSPARAGRAF

    AUTONOMIE VERNETZUNG

    Einigen Beschuldigten wird vorgeworen, sich "konspirativ" verhalten zu haben: Sie htten Gesprchegehrt, ohne ihr mobile phone dabei zu haben; sie htten sich am eleon verabredet, ohne Uhrzeit und

    repunkt zu nennen. Kriminalisiert wird also der Versuch, seine Privatsphre zu schtzen.

    Oener Brie der scientic community

    Bundesanwaltschat nimmt Linksextremisten est (Spiegel Online, 1. 8. 07). Militante Gruppe.Schlag gegen Berliner Linksextremisten (Welt, 2. 8. 07). Das linke error-Phantom wird greibar(Frankurter Rundschau, 2. 8. 07).

    In den agen nach der Festnahme von vier Berlinern im Sommer 2007 waren dies die Schlagzeilen.Mein Freund Andrej Holm, einer der vier, war an einem Morgen gegen sieben Uhr in unserer

    Wohnung estgenommen worden. Die Wohnung wurde dazu mit gezogenen Waen gestrmt und16 Stunden lang durchsucht. Der Vorwur lautete Mitgliedschat in einer terroristischen Vereinigungund zwar in der lange gesuchten sogenannten militanten gruppe (mg). Andrej wurde mit demHelikopter zum Bundesgerichtsho nach Karlsruhe geogen, dort wurde ein Hatbeehl unterzeich-net und er verschwand in Untersuchungshat, vollstndig isoliert. Das war das traumatische Erleb-nis, das etwas spter dazu hren sollte, mit dem Blog annalist zu beginnen.

    UNTER BERWACHUNG ALLTAG AUSSERHALB DES ALLTGLICHEN

    Ich war mit dem Schock dieser Verhatung aus heiterem Himmel konrontiert. Ich musste unserenKindern erklren, wo ihr Vater geblieben war, Kolleg_innen erklren, dass ermine nicht stattan-den, Eltern und Freund_innen Antworten au Fragen geben, die ich mir selber stellte. Mit demErscheinen der Zeitungen am nchsten ag war deutlich, dass die Massenmedien die Erzhlungder Bundesanwaltschat bernahmen: Es seien gehrliche erroristen endlich geasst worden. Da-

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    mit war auch deutlich, dass es nicht einach sein wrde, unsere ganz andere Sicht der Dinge indie entlichkeit zu bringen. Zum Glck war ich mit dieser Augabe nicht allein, sondern hattedie Untersttzung vieler Freundinnen und Freunde, und bald auch groer Netzwerke von Wissen-schatler_innen wie auch Aktivist_innen, mit denen Andrej zusammengearbeitet hatte. In den ersten

    Wochen war ich vor allem mit der Organisation des Alltags beschtigt. eleonate mit der Anwltin,reen mit Untersttzer_innen, mit den anderen Beschuldigten (nicht alle waren estgenommen

    worden), Klrung scheinbar banaler Fragen wie zum Beispiel der, ob und wie Untersuchungsht-linge krankenversichert sind? Niemand konnte sagen, wie lange Andrej inhatiert sein wrde. Wenneine Festnahme meines Freundes nach 129a (Mitgliedschat in einer terroristischen Vereinigung)mglich war, dann war auch mglich, dass er r Monate oder sogar Jahre im Knast verschwindenknnte. Im Nachhinein Andrej wurde nach drei Wochen von der Untersuchungshat erstmalsverschont, spter wurde der Hatbeehl ganz augehoben mag das absurd klingen. Am Anang wares aber durchaus vorstellbar.

    WIE BEMERKT MAN BERWACHUNG?

    Merkt ihr eigentlich immer, dass ihr berwacht werdet? Eine beliebte Fra-ge, meistens beantworten Andrej und ich sie mit Naja, hmm, eher nein. Ver-deckte Ermittler_innen au der Strae teilen ja keine Visitenkarten aus. Als das-129-Verahren gegen Andrej schon 16 Monate lang am Lauen war, haben sichzum Beispiel olgende Dinge abgespielt: Mein Rechner im Bro el von einerSekunde au die andere in den Tieschla Power Saving Mode. Monitor reagiertnicht, Keyboard reagiert nicht, Techniker ist ratlos und hat das noch nie gesehen.Grakkartenehler. Einen Tag darau rie ich Andrej in seinem Frankurter Uni-Broan: beim ersten Versuch T-d-dt: Dieser Anschluss ist vorbergehendnicht erreichbar (ein Uni-Anschluss, kein Handy); beim zweiten Versuch, direkthinterher mein Display zeigt 30 Sekunden eine Verbindung an, zu hren istnichts; dritter Versuch zentrale Bandansage der Johann-Wolgang-Goethe-Uni-versitt Sie rufen auerhalb unserer Brozeiten an, die sind wie folgt ... (dieseBandansage gab es r den Anschluss noch nie). Ein anderes Mal klingelt meinHandy, ich gehe dran, Anru von einem Bekannten: Ich hre ihm zu, etwas ge-dmpt, wie er jemandem etwas erzhlt. Ich beende die Verbindung, rue ihn anund sage ihm, dass sein Handy mich gerade angeruen hat. Er wundert sich,amsiert sich und sagt: Hmm, naja, doch, knnte sein, es gibt da ein Problemmit der Tastensperre, wer wei ..., und hat auch tatschlich heute einmal meineNummer rausgesucht. Nicht unmglich. Es gibt r alles eine ganz vernntigeErklrung. Bestimmt.

    Au die Frage, wie berwachung bemerkt werden kann, sage ich aber auch im-mer, dass ich das nicht wei. Vieles kam mir in den vergangenen Jahren seltsamvor, manches so regelmig, dass die Vermutung naheliegt, dass das kein Zuall,

    sondern Folge von berwachung war. Abgesehen aber von realen Menschenmit Knpen im Ohr, die sich hrbar darber unterhielten, dass Andrej woanderslanguhr als sonst, konnten wir das natrlich nicht sicher wissen. Fast interessan-ter nde ich die Frage, wie damit ertig zu werden ist, dass sich die Frage stndigstellt. Wie Betroene also vermeiden knnen, nur noch darber nachzudenken,

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    ob gerade jemand zuhrt, zuschaut, dabei ist. Darber reden (oder schreiben)hilt immer, darber nicht irre zu werden. Denn schlielich: Die Zahlen etwa zurTeleonberwachung sind in Deutschland bekannt und enorm. Die Wahrschein-lichkeit, als politische Aktivistin davon betroen zu sein, ist also gro. Wer daswei, muss sich nicht stndig ragen, ob berwacht wird. Manchmal geht es javielleicht auch einach darum, berwachung sprbar zu machen, um Menschennervs oder ngstlich zu machen. berrascht hat mich, wie viele Menschen sichdie Frage stellten, ob nicht schon das Lesen meines Blogs gehrlich sei. Dasssie es dann trotzdem taten und weiterempahlen, hat mich gereut. Und es bliebnicht "nur" beim Lesen: Erahrungen wie die oben geschilderten wurden auchkommentiert, au mal mehr, mal weniger hilreiche Weise. Jedenalls hatten wirso die Mglichkeit, uns auszutauschen, "vernntige Erklrungen" zu ndenund zu diskutieren. Die r mich interessantesten Reaktionen habe ich in einemBest o ... Reaktionen versammelt.

    Nach und nach habe ich dann realisiert, dass mit der Beschuldigung und einem Verahren nach129a eine umassende berwachung des gesamten Lebens einhergeht. Nicht, dass ich das nicht ei-gentlich gewusst htte. rotzdem ist es etwas vllig anderes, sich konkret in jedem Moment bewusstzu machen, dass nun wirklich jedes eleonat abgehrt, jede E-Mail mitgelesen, der Hauseinganggelmt wird. In den ersten agen und Wochen war die berwachung gar nicht mal das Hauptpro-blem. Wir waren allein damit vllig beschtigt zu verstehen, was es mit diesem Vorwur eigentlichau sich hatte, wie die Ermittlung konstruiert war, und was das alles mit Andrej zu tun haben sollte.

    DAS TERRORISMUS-VERFAHREN

    Dem Soziologen und Gentrizierungsorscher Andrej Holm wurde von der Staatsanwaltschat unddem Verassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland vorgeworen, einer der Kpe und intel-lektueller Hintermann der militanten gruppe zu sein. Die militante gruppe erklrte sich seit 2001in Deutschland r Anschlge verantwortlich, die teilweise hohen Sachschaden verursachten. Alldie Jahre gab es verschiedene Ermittlungen gegen unterschiedliche Leute und unter verschiedenen

    Aktenzeichen, alle ergebnislos. Soweit wir wissen, war das Verahren, das im Juli 2007 durch dieFestnahmen bekannt wurde, das vierte sogenannte mg-Verahren.

    Die 'militante gruppe' (mg) gab es in Deutschland immerhin tatschlich soweit ich das beur-teilen kann und ihre Anschlge wurden als "terroristisch", sie selbst als "terroristische Vereini-gung" eingeordnet. Anschlge au Menschen gab es nicht. Soweit sich den Akten, die Andrej in derUntersuchungshat ausgehndigt wurden, entnehmen lsst, war der Anlass des vierten mg-Verah-rens die Suche nach den Verasser_innen der Bekennerschreiben der mg (die sich zu jedem Anschlagund auch sonst sehr aushrlich schritlich uerten). Das jedenalls ist die Legende des Bundeskri-

    minalamtes (BKA). Im September 2006 verglich das Bundeskriminalamt (BKA) exte der mg mitexten, die in einer Datenbank gesammelt waren, u. a. von Andrej und drei Freunden, mit denener seit langem gemeinsam wissenschatlich publizierte. Bei neun Wrtern (unter anderem Repro-duktion, Marxismus-Leninismus, Bezugsrahmen, Prekarisierung!) seien bereinstimmungengeunden worden. Dies, so die Begrndung des BKA, sei der Anlass der Ermittlung gegen die vier

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    Beschuldigten gewesen. Von der olgenden dadurch legitimierten Observation durch Zivilbeamte,dem Abhren der eleone, der berwachung der E-Mails und der Internetnutzung, dem Filmender Hauseingnge und dem "kleinen Lauschangri", also der Auzeichnung von Gesprchen imentlichen Raum, in Kneipen oder bei Spaziergngen, waren Hunderte Freund_innen, Bekannte

    und Kontaktpersonen betroen.

    Vom "War on error" zum errorismus-Generalverdacht1. Der Kurzlm Gehrder von Hans Weingartner zeigt anhand des Falles von Andrej Holm und seinerFamilie, wie leicht in einem Klima der Angst Politaktivisten wie erroristen behandelt werden: berwacht,ausspioniert und eingesperrt. 2. Seit April 2007 wird in sterreich unter Ausnutzung der sterreichischen"Maa- und errorismusparagraen" 278a und 278b gegen ierschtzer_innen ermittelt, seit 2010 pro-zessiert. Die Umstnde des Ermittlungsverahrens und der Prozess werden seit Jahren von immer mehr Beob-achter_innen nur noch als Farce charakterisiert. Daran lsst auch dasARD Europamagazin keinen Zweiel.3. Der vielach preisgekrnte VideoClip Du bist errorist beschreibt eindrcklich, wie nicht nur ber-wachung berall zunimmt, sondern wir alle, die Bevlkerung, unter Generalverdacht genommen werden.

    NACH DER VERHAFTUNG

    Als bekannt wurde, was tatschlich im Hatbeehl stand, gab es viele Fragen von Journalist_innen,Kolleg_innen, Bekannten. Fr die Bundesanwaltschat war alles klar: Es gibt vier Kpe, konspirati-ve reen, andere begehen einen Anschlag und werden au rischer at ertappt. Die Massenmedien

    wurden von Polizei und Staatsanwaltschat ber den groen Erolg inormiert und sahen sich nichtveranlasst, kritisch nachzuragen. Aus dem Hatbeehl und den spter ausgehndigten ersten Ermitt-lungsakten wurden in mhseliger Kleinarbeit drei Sulen erarbeitet, au denen die Ermittlung zu

    stehen schien: Konspiratives Verhalten (z. B. Nutzung verschlsselter E-Mails, Ausgehen ohne Mobilteleon)

    Kontaktschuld (Kontakte in die linke Szene, Beteiligung an den Mobilisierungen gegen denG8-Gipel 2007 oder hnliches)

    Kritische Wissenschat (Die Beschuldigten vergen ber die intellektuellen Fhigkeiten,vergleichsweise anspruchsvolle exte zu ormulieren, haben als Wissenschatler die Gelegenheit,unaullig in Bibliotheken zu recherchieren)

    Drei Wochen spter wurde Andrej von der Hat verschont, der Hatbeehl galt aber weiterhin. ZweiMonate spter entschied der Bundesgerichtsho, dass der Hatbeehl von Anang an unzureichendgewesen sei und hob ihn au. In einer weiteren Entscheidung beschied er, dass die mg keine terro-ristische Vereinigung sei. Nichtsdestotrotz wurde noch bis Juli 2010 gegen Andrej weiter ermittelt,

    wir alle berwacht, ohne Ergebnis.

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    BLOGGEN UNTER, TROTZ UND GEGEN DIE BERWACHUNG

    Im Sptsommer 2007 war ich vor allem mit eleonieren beschtigt: Es gab viele Leute, die wissenwollten, was der Stand der Dinge war, was Andrej vorgeworen wurde, was die juristischen Mglich-keiten sind, wie sie Andrej und mir helen konnten. Mein Leben stand Kop. Ich begann, Sammel-E-Mails #030 zu schreiben, in denen jeweils das Neueste stand. Erst ging es um die jeweils neuenEntsche...